Frage 51 · Bundesweite Frage

Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört es nicht, dass …

Thema: Rechtsstaat und Gerichte

Original auf Deutsch (so steht die Frage im echten Test)

Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört es nicht, dass …

Erklärung

In einem demokratischen Rechtsstaat hat der Staat das Gewaltmonopol, Handlungen müssen eine rechtliche Grundlage haben, und Verhaftungen erfordern einen rechtmäßigen Grund und eine gesetzliche Autorität. Willkürliche Festnahmen durch private Gruppen ohne Grund widersprechen den Prinzipien des Rechtsstaats. Meinungsfreiheit, das Recht auf friedliche Versammlung und rechtmäßige Verhaftungen nach einem Verbrechen sind mit einem solchen Staat vereinbar.

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